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07.11.2016 / Thema / Seite 12

Staat und Evolution

Eine Bilanz der Krisenpräsidentschaft des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama aus der Perspektive der materialistischen Staatstheorie

Ingar Solty

Zukünftige Historikerinnen und Historiker werden in der Erforschung der zwei Amtsperioden von Barack Obama als Präsident der Vereinigten Staaten eine dankbare Aufgabe finden. Der erste Schwarze, der das höchste Staatsamt der USA bekleidet, wurde auf dem Höhepunkt der tiefsten Krise des Kapitalismus seit den 1930er Jahren gewählt, und die Krise wird – soviel steht jetzt schon fest – fortdauern, wenn er im Januar 2017 sein Amt an die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton oder den Republikaner Donald Trump übergeben haben wird. Kurzum, Obama wird als der Krisenpräsident in die (Welt-)Geschichte eingehen.

Krisenmanagement

Die Tatsache, dass die Krise fortwähren wird, deutet auch auf die Probleme im Management der Regierung Obama hin. Die Aufgabe des Staates im Kapitalismus besteht darin, ein grundsätzlich krisenhaftes Wirtschaftssystem zu betreuen, seine Widersprüche wenigstens partiell und temporär einzuhegen und in einer großen Krise...

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