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05.11.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

Ohne Mandat und Autorität

Jemen: Die Regierung Hadi ist international anerkannt. Tatsächlich legitimiert ist sie nicht

Knut Mellenthin

Der UN-Sicherheitsrat betrachtet die von Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi eingesetzte Regierung als einzige legitime Vertreterin des Jemen. Das schließt deren Recht ein, andere Staaten zur Hilfe zu rufen, damit diese das Land durch Luftangriffe nachhaltig zerstören und Tausende Zivilisten töten. Der Sicherheitsrat hat daher die saudisch geführte Militärintervention seit ihrem Beginn im März 2015 niemals kritisiert.

Aber wie legitim ist die Herrschaft Hadis wirklich? Er kam an die Macht, weil sein Vorgänger Ali Abdullah Saleh, der den Jemen seit über 30 Jahren autoritär regiert hatte, ab Frühjahr 2011 im Zuge des »Arabischen Frühlings« zum Ziel von Massenprotesten wurde. Daraufhin ließen die USA den Dauerpräsidenten, der bis dahin gut mit ihnen kooperiert hatte, fallen und einigten sich mit den Saudis darauf, ihn durch seinen Stellvertreter Hadi zu ersetzen. Das war zunächst ein Deal, der auch von Saleh und der von ihm geführten Partei Allgemeiner Volkskong...

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