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04.11.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

Geschmeidig machen für Krieg

Was ist für Die Linke in einem Bündnis mit SPD und Grünen zu erwarten? Der Zusammenhang von sozialer Frage und Friedenspolitik

Andreas Braendle

Während der Regierungszeit von SPD und Grünen glitt die Bundespolitik an zwei entscheidenden Punkten in finstersten Neoliberalismus ab: im Inneren bei der sozialen Frage und in der Außenpolitik bei der Frage von Krieg und Frieden. Beide müssten auch die Kernpunkte für eine »linke« Alternative gegenüber der jetzigen Koalition aus CDU/CSU und SPD bilden. Doch welche Chancen sind einer solchen Alternative gegenwärtig einzuräumen, und was steht für Die Linke auf dem Spiel?

Wenn die parlamentarische Demokratie etwas Grundlegendes am Kapitalismus ändern könnte, dann wäre sie schon längst verboten. Das hat Milton Friedman schon im letzten Jahrhundert erkannt, einer der Apologeten des Neoliberalismus. Aber wahrscheinlich ist der Satz ohnehin zu weit gegriffen. Man wird bei der jetzigen Verfasstheit von SPD und Grünen kaum davon ausgehen können, dass sie etwas Grundsätzliches am Kapitalismus verändern wollen. Sie waren in ihrer gemeinsamen Koalition neoliberale...

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