19.10.2016 / Ausland / Seite 6

Rutte verabreicht Placebo

Niederländischer Premierminister will keine EU-Waffen an die Ukraine liefern

Gerrit Hoekman

Der niederländische Premierminister Mark Rutte will keiner militärischen Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zustimmen. Das werde er den Staatschefs der Mitgliedsstaaten bei ihrem Treffen am Donnerstag in Brüssel mitteilen, berichtete das Het Financieele Dagblad aus Amsterdam am Dienstag. Die Zeitung beruft sich auf diplomatische Kreise in der belgischen Hauptstadt. Rutte hoffe, dem Referendum vom letzten Frühjahr damit wenigstens ein bisschen Genüge zu tun.

Bei einer Volksbefragung hatte am 6. April eine Mehrheit der teilnehmenden wahlberechtigten Niederländer gegen ein Assoziierungsabkommen zwischen Kiew und der EU gestimmt. Danach befand sich das Land einige Wochen in großer Aufregung, Mark Rutte versprach hoch und heilig, die Meinung der Wähler zu respektieren – und dann verschwand das Thema wieder von der Bildfläche. Bis heute hat die Koalition aus Rechtsliberalen und Sozialdemokraten in Den Haag nicht klipp und klar gesagt,...

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