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13.10.2016 / Ausland / Seite 6

Kleinster gemeinsamer Nenner

Nachwahlen zum Unterhaus in Japan. Kommunisten unterstützen liberale Opposition

Michael Streitberg

In Japan hat am Dienstag der Wahlkampf für die Nachwahlen zur Neubesetzung zweier Parlamentssitze am 23. Oktober begonnen. In der Hauptstadt Tokio sowie in der südjapanischen Präfektur Fukuoka wird jeweils ein Wahlkreisabgeordneter für das Unterhaus bestimmt. Yuriko Kioke, die der rechtskonservativen »Liberaldemokratischen Partei« (LDP) von Premierminister Shinzo Abe angehört, war im Juli zu Gouverneurin von Tokio gewählt worden und hatte daher ihr Parlamentsmandat aufgegeben. Der in Fukuoka gewählte LDP-Abgeordnete Kunio Hatoyama, ein ehemaliger Arbeits- und Bildungsminister, war im Juni verstorben.

Die Wahlen gelten als Stimmungstest für die Regierung, die wegen der von ihr betriebenen Revision der japanischen Verfassung, deren schon seit vielen Jahren ausgehöhlter Artikel 9 das Land zum Frieden und zur Nichtangriffsfähigkeit verpflichtet, im vergangenen Jahr mit Massenprotesten konfrontiert war. Hunderttausende Japaner hatten ihren Unmut über ein neues ...

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