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07.10.2016 / Inland / Seite 1

Opfer der Bundeswehr bekommen nichts

Angriff auf Zivilisten: Bundesgerichtshof lehnt Entschädigung der Kundus-Hinterbliebenen ab

Der Bundesgerichtshof hat Entschädigungsforderungen von Opfern des von der Bundeswehr befohlenen Luftangriffs im afghanischen Kundus vom September 2009 abgelehnt. Mit dem Urteil vom Donnerstag bestätigte das Gericht entsprechende Entscheidungen der Vorinstanzen. Zur Begründung hieß es, dass der damalige Bundeswehr-Oberst Georg Klein »nach Ausschöpfung aller zur Verfügung stehenden Aufklärungsmöglichkeiten« nicht habe erkennen können, dass sich im Zielbereich des Luftangriffs Zivilisten befanden. Die getroffene militärische Entscheidung sei daher völkerrechtlich zulässig gewesen.

Der BGH verneinte zudem im ...

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