10.10.2016 / Thema / Seite 12

Zynischer Populismus

Warum und wie rechte Demagogen die Armen verächtlich machen

Christoph Butterwegge

Bestrebungen, die Interessenkonflikte zwischen »Volk« und »Elite« zum Dreh- und Angelpunkt der Politik zu machen, werden als rechtspopulistisch bezeichnet. Rechtspopulisten grenzen sich gleichermaßen nach oben: gegen eine »politische Klasse«, die sich dem »Volk« gegenüber entfremdet hat und dessen wahre Probleme ignoriert, wie nach unten: gegen »Arbeitsscheue«, »Asoziale« und (migrantische) »Sozialschmarotzer« ab.

Populismus ist mehr als eine Stilfrage und eine Agitationstechnik, worauf schon die ursprüngliche Wortbedeutung verweist, die den Anspruch damit Bezeichneter erkennen lässt, Politik im Namen des Volkes und/oder für das Volk zu machen. Je nachdem, ob man diese Zielgruppe im Sinne von »Ethnos« oder »Demos« versteht, bildet das »eigene« oder das »gemeine Volk« den Fixpunkt. Zwar haben Rechtspopulisten nur wenig Hemmungen, ihrerseits – etwa als Parlamentsabgeordnete oder Minister – die Privilegien der Mächtigen und Regierenden in Anspruch zu nehmen, ...

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