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08.10.2016 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Berlin hat mitgezockt

Gewinne aus Steuergeldern? Das Land legte Millionensummen bei der wegen sogenannter Cum-Ex-Deals zusammengebrochenen Maple Bank an

Benedict Ugarte Chacón

Es handelt sich wohl um einen der größten Steuerbetrugsfälle aller Zeiten: Aktiendeals rund um den Dividendenstichtag, bei denen unter Zuhilfenahme sogenannter Leerverkäufer Aktien einmal mit (cum) und einmal ohne (ex) Dividende ihre Besitzer wechselten. Ziel dieser komplexen Cum-Ex-Geschäfte war die mehrfache Erstattung der Kapitalertragsteuer – obwohl diese Steuer bei solchen Deals nur einmal gezahlt worden war. Die Renditen, die mit solchen Manipulationen auf Grund einer scheinbar unklaren Gesetzeslage erzielt werden konnten, stammten allein aus der Staatskasse. Obwohl die Problematik dieser Geschäfte dem Bundesfinanzministerium spätestens ab 2002 bekannt gewesen sein musste, dauerte es zehn Jahre, bis dem Ganzen durch eine gesetzliche Regelung 2012 der Riegel vorgeschoben wurde. Dem deutschen Fiskus soll in den Jahren, in denen Banken im Verbund mit Investoren und Beratern diese »Gesetzeslücke« ausgenutzt hatten, ein Schaden von rund zwölf Milliarden ...

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