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30.09.2016 / Ausland / Seite 7

Meuterei in der PSOE

Sozialdemokratische Parteioligarchie will eine rechte Regierung in Spanien tolerieren. Linke Koalition wird damit unmöglich

Carmela Negrete

Bei den spanischen Sozialdemokraten kracht es im Gebälk. 17 Mitglieder des Exekutivkomitees der PSOE erklärten am Mittwoch ihren Rücktritt. Mit dem Schritt wollen sie den aktuellen Generalsekretär, Pedro Sánchez, zum Amtsverzicht zwingen. So soll der Weg für eine Koalition mit der postfranquistischen »Volkspartei« (PP) freigemacht oder zumindest die Tolerierung einer PP-Minderheitsregierung unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy durch die PSOE ermöglicht werden.

Sánchez schloss einen Rücktritt aus und kündigte an, sich auf dem nächsten Parteitag zur Wiederwahl zu stellen. Eigentlich sollte sich bereits am kommenden Samstag die Parteibasis versammeln, um über die politische Zukunft der PSOE und ihres Generalsekretärs abzustimmen.

Die Sozialdemokraten hatten bei den Parlamentswahlen im Juni ihr bisher schlechtestes Ergebnis eingefahren. Bereits nach den Wahlen im Dezember 2015 war es der Partei nicht gelungen, eine »Regierung des Wandels« zu ...

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