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23.09.2016 / Inland / Seite 2

»In der EU wird es zu Umbrüchen kommen«

Neoliberalismus, Krieg und Krise: Die Linke diskutiert über »Alternativen zur Festung Europa«. Ein Gespräch mit Andrej Hunko

Simon Zeise

Am heutigen Freitag veranstaltet Die Linke eine Konferenz unter dem Titel »Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart«. Was kann ich mir darunter vorstellen?

Der Begriff bezieht sich auf die Gründungsdokumente der Europäischen Linken. Wir treten für einen Neustart auf der Basis anderer institutioneller und vertraglicher Grundlagen ein. Es ist so wie beim Computer. Wenn das Programm nicht mehr funktioniert, braucht es einen Neustart.

Soll dies durch eine Demokratisierung der EU-Institutionen geschehen?

Das ist nur ein ganz kleines Element. Wir haben es mit verhärteten Strukturen zu tun, wie den Maastrichter Verträgen und dem Vertrag von Lissabon, die weg müssen. Das Dogma der dreiprozentigen Neuverschuldung und dass die Kreditaufnahme eines EU-Mitgliedsstaats insgesamt nicht mehr als 60 Prozent des Haushalts überschreiten darf, ist festgeschriebener Neoliberalismus.

Das jüngste Beispiel liefern Spanien und Portugal. Sie sollen dafür bestraft werden, dass si...

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