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22.09.2016 / Feuilleton / Seite 10

Sozialdemokratische Grundwerte

Thomas Wagner

Wer nicht will, dass die digitale Wirtschaft von mächtigen privaten Monopolkonzernen beherrscht wird, »der muss über öffentliche Infrastruktur und öffentliche Güter reden«. Was die Grundwertekommission der SPD im September 2015 zur »Herausforderung der 4. industriellen Revolution« veröffentlicht hat, ist auch rund ein Jahr später noch kaum bekannt. Dabei hebt sich das Strategiepapier schon insofern positiv vom neoliberalen Mainstream ab, als die Autoren noch daran zu glauben scheinen, dass sich die Wirklichkeit politisch verändern lässt. Die »sich gegenwärtig abzeichnende technisch-kapitalistische Entwicklung« sei »menschengemacht und entsprechend auch von Menschen gestaltbar«. Vorsichtig wird sogar die Eigentumsfrage gestellt.

Aber wie lauten die wichtigsten Überlegungen der 1973 von Willy Brandt einberufenen Grundwertekommission? Zentral ist die Einsicht, dass die digitale Sphäre neue Machtarchitekturen hervorbringt. Diese werden von denjenigen Unter...

Artikel-Länge: 3506 Zeichen

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