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21.09.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

Kriegerische Visionen

Die BRD und Frankreich drängen auf eine rasche Militarisierung der Europäischen Union. Der Austritt Großbritanniens könnte diese beschleunigen

Jörg Kronauer

Jetzt soll es also endlich schnell gehen mit der Militarisierung der EU. Der »Bratislava-Fahrplan«, auf den sich die Staats- und Regierungschefs aller 27 EU-Staaten außer Großbritannien auf ihrem informellen Gipfel am vergangenen Freitag geeinigt haben, verlangt sie ausdrücklich – die »Verstärkung der EU-Zusammenarbeit im Bereich der externen Sicherheit und der Verteidigung«. Dazu wird die EU-Kommission in den nächsten Wochen und Monaten die nötigen Vorschläge entwickeln; bereits im Dezember soll ein EU-Gipfel dann Nägel mit Köpfen machen und »über einen konkreten Umsetzungsplan für Sicherheit und Verteidigung« entscheiden, wie es ebenfalls in der »Erklärung von Bratislava« heißt. Läuft alles wie geplant, dann wird die EU im nächsten Jahr einen großen Schritt hin zu mehr Militäreinsätzen tun. Die Blaupausen dazu, verfasst von den zuständigen Ministerien in Berlin und Paris, liegen öffentlich vor (siehe Text unten).

Die Militarisierung der EU – ist sie nich...

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