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20.09.2016 / Ausland / Seite 6

Rechtsruck in Russland

Regierungspartei gewinnt Parlamentswahlen. Stimmverluste für Kommunisten

Reinhard Lauterbach

Dass die Partei »Einiges Russland« die Parlamentswahl gewinnen würde, hatte niemand bezweifelt. Dass der Sieg jedoch so deutlich ausfallen würde, dass eine Zweidrittelmehrheit in Reichweite liegt, hatte sicherlich nicht jeder Beobachter auf dem Schirm. Die Präsidentenpartei sammelte nach Angaben vom Montag, die auf der Auszählung von 93 Prozent der Stimmzettel beruhten, fast zwei Drittel der Direktmandate und gut 54 Prozent der »Zweitstimmen« ein. Die Wahlbeteiligung war dabei so niedrig wie noch nie seit der Wende: in Moskau und St. Petersburg um die 25 Prozent, im Landesdurchschnitt lag sie bei knapp 48 Prozent.

Die liberale Nowaja Gazeta zog die bittere, aber treffende Bilanz, die Wahl habe »eine Koalition der Datschniki (Kleingärtner; R. L.) und Schirinowskis« gewonnen. Tatsächlich zeigen die Bewegungen in der Welt der kleineren Parteien eher als der erwartbare Wahlsieg der Regierungspartei, in welche Richtung die russische Gesellschaft geht: Während d...

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