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20.09.2016 / Inland / Seite 5

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Bedarf einfach weggestrichen: Sozialverbände kritisieren geplante Hartz-IV-Erhöhung als verdeckte Kürzung

Susan Bonath

Pingelig kleingerechnet: Sozialverbände kritisieren die geplante Minierhöhung der Regelsätze bei Hartz IV sowie Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. In ihren Stellungnahmen, die der So­zialrechtler Harald Thomé am Sonntag veröffentlichte, rügen die Caritas und die Diakonie »verdeckte Kürzungen«. Der Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) warnt vor weiterer Verschärfung der Kinderarmut.

Hintergrund ist die diesjährige Anpassung des Regelbedarfsermittlungsgesetzes (RBEG) zum 1. Januar 2017. Der Referentenentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) war Ende August bekanntgeworden. Am Mittwoch wird das Kabinett darüber abstimmen, Mitte Dezember der Bundestag. Danach sollen die Leistungen minimal um null (Kleinkinder) bis fünf Euro (Alleinstehende) steigen. Nur für sechs- bis 13jährige soll es mit 291 Euro pro Monat abzüglich Kindergeld 21 Euro mehr als bisher geben.

Zwar legte das Bundesministerium für Arbeit und Sozia...

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