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17.09.2016 / Ausland / Seite 2

»In 20 Jahren entstehen nur 450 neue Stellen«

Der Österreichische Gewerkschaftsbund wehrt sich gegen TTIP und CETA. Beide bringen kaum Wachstum, treffen aber die Beschäftigten. Gespräch mit Angela Pfister

Johannes Supe

Nicht nur in der Bundesrepublik werden an diesem Sonnabend Menschen gegen die transatlantischen Handelsabkommen TTIP und CETA auf die Straße gehen. Auch in Österreich wird protestiert. Das Bündnis »TTIP stoppen«, ein Zusammenschluss von Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften, organisiert Demonstrationen in Wien, Graz, Linz und Salzburg. Warum stellt sich der Österreichische Gewerkschaftsbund, ÖGB, gegen diese Vertragswerke?

Weil mit ihnen sowohl die Demokratie insgesamt als auch Arbeitnehmerrechte in Frage gestellt werden. Die privaten Investitionsschiedsgerichte, die noch immer in den Verträgen vorgesehen sind, würden den Handlungsspielraum der Regierungen einschränken. Konzerne könnten gegen gesetzliche Regelungen klagen, die ihren Profit schmälern. Beispielsweise, wenn es um die Einführung oder Erhöhung von Mindestlöhnen geht. Bei Erfolg würde der Steuerzahler zur Kasse gebeten. Kanada musste damit bereits Erfahrungen machen im Rahmen des ...

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