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16.09.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

Keine Alternativen

Am Sonntag wird in Russland die Staatsduma neu gewählt. Regierungspartei muss mit Verlusten rechnen, dürfte ihre Mehrheit aber verteidigen

Reinhard Lauterbach

Am Sonntag werden in Russland die 450 Abgeordneten der Staatsduma, des Unterhauses des Parlaments, gewählt. Zugleich sollen die Bürger am »einheitlichen Abstimmungstag« auch über einige Dutzend Bürgermeister und Regionalchefs entscheiden. Wahlberechtigt sind knapp 112 Millionen Russinnen und Russen. Für die Regierungspartei »Einiges Russland« (ER) steht auf dem Spiel, ob sie ihre bisherige Mehrheit in der Duma halten kann. Die Umfragen sagen ihr übereinstimmend einen Rückgang von 49 Prozent beim Urnengang 2011 auf 41 (so das staatlich kontrollierte Umfrageinstitut WZIOM) oder deutlich unter 40 Prozent (so das »unabhängige« Lewada-Institut, das wegen seiner westlichen Geldgeber soeben vom Justizministerium als »ausländischer Agent« eingestuft wurde) voraus. Unstrittig ist jedoch, dass ER mit Abstand die stärkste Partei bleiben dürfte. Zudem gilt als relativ sicher, welche weiteren Parteien ins Parlament einziehen werden.

ER präsentierte sich im Wahlkamp...

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