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15.09.2016 / Ausland / Seite 6

Kein Ende der Blockade

Trotz Entspannungspolitik: Der Wirtschaftskrieg der USA gegen Kuba geht weiter. Washington vor UN-Abstimmung isoliert

Volker Hermsdorf

US-Präsident Barack Obama hat am Dienstag (Ortszeit) das »Gesetz über den Handel mit dem Feind« (Trading with the Enemy Act, TWEA) um ein weiteres Jahr verlängert. Diese im Jahr 1917 erlassene Verordnung gibt dem Präsidenten die Befugnis, jegliche Art des Handels, finanzielle Transaktionen und den Reiseverkehr mit Ländern zu untersagen, die als »feindlich« eingestuft werden. Das Gesetz, unter dessen Bestimmungen derzeit nur Kuba fällt, ist auch die juristische Grundlage für die seit dem 3. Februar 1962 gegen den Karibikstaat verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade. Seine Verlängerung ist allerdings auch eine Voraussetzung dafür, dass der Präsident einzelne Sanktionen aussetzen oder aufheben kann. Insgesamt kann die Blockade gegen Kuba nur durch den Kongress aufgehoben werden. Kubas Außenminister Bruno Rodríguez bezeichnete die US-Sanktionen am Freitag als »Haupthindernis für die nationale Entwicklung« seines Landes.

Am 26. Oktober stimmen die 1...

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