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13.09.2016 / Titel / Seite 1

Zurück ins Elend

Deutschland will Zehntausende in das »sichere Herkunftsland« Afghanistan ­abschieben. Mehr als eine Million Binnenflüchtlinge vegetieren dort in Lagern

Knut Mellenthin

Die Regierung in Kabul ist fast soweit, einem Abkommen über die Abschiebung afghanischer Flüchtlinge aus Deutschland zuzustimmen. Das meldet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe. Nach Angaben des Magazins ist die afghanische Regierung bereit, neben »freiwilligen« Rückkehrern auch mit Zwang Abgeschobene aufzunehmen. Afghanistan habe für dieses Entgegenkommen, zu dem es völkerrechtlich nicht verpflichtet ist, zu Beginn der Verhandlungen zwei Milliarden Euro als Integrationshilfe gefordert. Die Bundesregierung habe abgelehnt und darauf verwiesen, dass die EU jährlich 430 Millionen Euro »Hilfsgelder« nach Kabul überweist. Wieviel davon in Wirklichkeit gar nicht in Entwicklungsprojekte fließt, sondern in die Subventionierung von Polizei, Militär und Grenzschutz, ist nicht bekannt.

In einem Papier, das dem Spiegel zugespielt wurde, soll außerdem stehen, dass Berlin bei den geplanten Massenabschiebungen »mögliche Gefahren für Rückkehrer, besonders für Frauen u...

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