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03.09.2016 / Geschichte / Seite 15

Liberale Selbstdemontage

Vor 150 Jahren legitimierte das Preußische Abgeordnetenhaus den Verfassungsbruch

Reiner Zilkenat

Am 3. September 1866 trat das Preußische Abgeordnetenhaus zu einer mit Spannung erwarteten Sitzung zusammen. Die Regierung hatte einen Gesetzesantrag eingebracht, der das jahrelange Administrieren ohne einen vom Abgeordnetenhaus genehmigten Etat nachträglich genehmigen sollte. Worum ging es in diesem Konflikt zwischen Parlament und Kabinett?

Für den seit dem 7. Oktober 1858 an Stelle des schwer erkrankten Königs Friedrich Wilhelm IV. regierenden Prinzen Wilhelm war eine deutliche Verstärkung des Heeres die wichtigste Aufgabe seiner Regentschaft. Dabei hatte er die Unterstützung des Generals Albrecht von Roon, den er am 5. Dezember 1859 zum neuen Kriegsminister berufen hatte. Roon arbeitete die Einzelheiten einer groß angelegten Heeresreform aus, die u. a. folgende Vorschläge enthielt: Durchsetzung der, häufig durch Beurlaubungen reduzierten, dreijährigen Dienstzeit und Verlängerung der Reservepflicht um weitere drei Jahre, Erhöhung der Anzahl der jährlich ...

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