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02.09.2016 / Ausland / Seite 6

Déjà-vu in Madrid

Weiter keine Regierung für Spanien. Mariano Rajoy scheitert erneut im Parlament. Neuwahlen zu Weihnachten möglich

Carmela Negrete

Spanien bleibt weiter ein Land ohne Regierung. Der seit Dezember 2015 nur noch geschäftsführend amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy scheiterte am Mittwoch abend erneut mit dem Versuch, vom Parlament eine Mehrheit für sein Kabinett zu erhalten. Er hätte eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen benötigt, konnte jedoch nur insgesamt 170 Abgeordnete zur Zustimmung bewegen – die seiner eigenen rechtskonservativen Volkspartei (PP), die der neuen Rechtspartei Ciudadanos (Bürger) sowie den Vertreter der Kanarischen Koalition (CC). Eine zweite Abstimmung ist für den heutigen Freitag angesetzt. Dann würde Rajoy die einfache Mehrheit der anwesenden Parlamentarier genügen. Er muss also darauf spekulieren, dass sich etwa die Sozialdemokraten der Stimme enthalten. Diese schließen das bislang aus.

Eine Lösung ist derzeit nicht erkennbar, und der Rundfunkkommentator Iñaki Gabilondo verglich die Lage im Sender Cadena SER mit dem Versuch, »einen Toten blinzeln zu lasse...

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