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01.09.2016 / Abgeschrieben / Seite 8

Tobias Pflüger: Bundesregierung im Aufrüstungstaumel

Der stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke, Tobias Pflüger, erklärte am Mittwoch auf der Internetseite der Partei zum heutigen Weltfriedenstag/Anti­kriegstag:

Am 1. September ist Antikriegstag. 71 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges befindet sich die Bundesregierung in einem Aufrüstungstaumel. Für Die Linke ist »Nie wieder Krieg« historische und aktuelle Verpflichtung, Krieg als Mittel der Politik muss ausgeschlossen werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Steinmeier dürfen nicht länger zum Einmarsch der türkischen Armee in Nordsyrien schweigen. Die unheilige Allianz zwischen der Bundesverteidigungsministerin und dem Bundesinnenminister, um Bundeswehreinsätze im Innern künftig durchzusetzen, ohne dafür das Grundgesetz zu ändern, ist eine historische Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Pläne des Bundesverteidigungsministeriums, die deutsche Armee mil­liardenschwer aufzurüsten, sind größenwahnsinnig und im wahrsten ...

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