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19.08.2016 / Feminismus / Seite 15

Kulturkampf um Bademoden und Schleier

Burkini-Verbote an französischen Stränden. CDU-Forderung nach Bann gegen Niqab und Co

Jana Frielinghaus

Vollverschleierung stehe für ein »abwertendes Frauenbild«, stellte Julia Klöckner am Donnerstag im Deutschlandfunk klar. Sie trete deshalb vor allem aus Motiven der Gleichstellung und Integration für ein Verbot von Gewändern ein, die das Gesicht teilweise oder fast vollständig verhüllen, meinte die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende. Die Forderung nach Verboten von Burka, Niqab und Tschador ist Teil des »Sicherheitspakets«, über das die Länderminister der Unionsparteien am Donnerstag abend beraten wollten. Auffällig, dass hier einmal mehr der Einsatz für Frauenrechte als Argument für paternalistische Maßnahmen bis hin zu massiver Diskriminierung vorgeschoben wird. Gleichwohl stellte Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor dem Treffen mit seinen Kollegen erneut klar, dass Restriktionen dieser Art vermutlich vom Bundesverfassungsgericht wieder aufgehoben würden, also nicht durchsetzbar seien.

Noch absurder als Burkaverbote – die es in Frankreich ber...

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