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17.08.2016 / Titel / Seite 1

Verändern verboten

Vor 60 Jahren: Illegalisierung der KPD. Altnazis und Imperialisten schaffen sich eine Waffe gegen gesellschaftlichen Fortschritt – bis heute

Sebastian Carlens

Vor 60 Jahren, am 17. August 1956, wurde die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) in der BRD durch das Verfassungsgericht verboten. Noch am selben Tag wurde der Urteilsspruch, der der Partei »eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung« zuschrieb, vollstreckt; die Polizei stürmte und versiegelte die KPD-Zentrale in Düsseldorf, Parteibüros und Wohnungen im gesamten Bundesgebiet wurden durchsucht.

Im Zuge des Verbots und wegen ebenfalls verbotener Wiederbetätigung landeten etliche Menschen vor Gericht. Der Anwalt und Bürgerrechtler Rolf Gössner sieht mit dem KPD-Verbot die Verfolgung Hunderttausender »legitimiert und höchstrichterlich abgesegnet«. Gegen 150.000 bis 200.000 Linke wurden nach Gössners Angaben zwischen 1951 und 1968 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Wer nicht zu den 7.000 bis 10.000 Verurteilten gehörte, konnte seinen Arbeitsplatz verlieren oder Monate in Untersuchungshaft sitzen. Die angeklagten Kommun...

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