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10.08.2016 / Feuilleton / Seite 14

Rotlicht: Ausnahmezustand

Daniel Bratanovic

Der türkische Staat hat ihn nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15./16. Juli ausgerufen, der französische infolge des Attentats von Nizza am 14. Juli um weitere sechs Monate verlängert, und für dieses Land wäre es nicht vermessen zu behaupten, dass einige seiner politischen Repräsentanten – insbesondere zwischen Main und Alpenvorland – Behagen am Gedanken finden, ihn bei passender Gelegenheit verhängen zu können. Der Ausnahmezustand in der Türkei ermächtigt Präsident Erdogan, per Dekret zu regieren, Ausgangssperren auszusprechen und Presseerzeugnisse zu zensieren oder gleich ganz zu verbieten. In Frankreich gibt er den Präfekten in den Departements und dem Innenminister für das gesamte Staatsgebiet weitreichende Befugnisse. Sie können den freien Verkehr von Personen und Fahrzeugen sowie Versammlungen und Demonstrationen untersagen.

Und als am 22. Juli ein faschistisch fanatisierter 18jähriger in München Amok lief und neun Menschen tötete, versetzt...

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