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28.07.2016 / Ausland / Seite 6

Opposition hat es eilig

Venezuelas Regierungsgegner wollen Amtsenthebungsreferendum gegen Maduro noch in diesem Jahr

André Scheer

In Venezuela ziehen sich die Auseinandersetzungen um das von der Opposition beantragte Amtsenthebungsreferendum gegen Staatspräsident Nicolás Maduro weiter hin. Für Mittwoch (Ortszeit) hatten Sprecher der Regierungsgegner zu Protesten vor den Büros des Nationalen Wahlrats (CNE) aufgerufen. Die Behörde ist für die ordnungsgemäße Durchführung von Abstimmungen in dem südamerikanischen Land verantwortlich, und die Regierungsgegner werfen ihr vor, den Prozess zu verschleppen.

Aktuell geht es um die Gültigkeit der von der Opposition zur Beantragung des Referendums gesammelten Unterstützungserklärungen. Im Juni hatte der CNE 1,3 Millionen Unterschriften anerkannt. Mehr als 350.000 Unterschriften wurden für ungültig erklärt. Meist ging es dabei um technische Fehler, doch in fast 11.000 Fällen tauchten in den Listen längst verstorbene Personen auf, die trotzdem angeblich gegen Maduro unterzeichnet hatten. Hinzu kommen immer wieder Vorwürfe, dass die Unterschriften ...

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