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26.07.2016 / Inland / Seite 5

Neoliberale Attacke

Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA bergen sozialen Sprengstoff. Noch gefährlicher ist das »Trade in Services Agreement« (TISA)

Andreas Brändle

Am 17. September mobilisieren Globalisierungsgegner zu Protestaktionen in mehreren Großstädten. Der Unmut richtet sich gegen sogenannte Freihandelsabkommen wie TTIP (zwischen USA und EU) oder CETA (zwischen Kanada und EU). Womöglich weitreichendere Folgen für das gesellschaftliche Gefüge birgt ein anderer Vertrag: TISA, die harmlos »Trade in Services Agreement« genannte Vereinbarung, eine neoliberale Attacke auf alle Bereiche der sozialen Daseinsvorsorge.

Was würden Sie sagen, wenn Ihre Kinder oder Enkel zukünftig in ihrer Schule von McDonald's oder Burger King »verköstigt« werden? Oder wenn Studieren nur noch an privaten Hochschulen möglich ist? Nach letzten Erhebungen (Stand 2013) waren in Deutschland von 401 Hochschulen 125 in einer solchen Trägerschaft, viele davon erst nach dem Jahr 2000 als GmbH oder Aktiengesellschaft im Rahmen des hochschulpolitischen »Bologna«-Prozesses gegründet. Was ist, wenn die Wasserversorgung ausschließlich in der Hand priva...

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