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20.07.2016 / Inland / Seite 4

Eine Katze namens Goebbels

Oldschool-Society-Prozess: Oberlandesgericht München betont Unterschied zwischen »ausländerkritischen« und »ausländerfeindlichen« Äußerungen

Sebastian Lipp

Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München hat sich im Prozess gegen vier Mitglieder der mutmaßlichen Terrorgruppe »Oldschool Society« (OSS) vergangene Woche mit der Vernehmung des Umfelds der Angeklagten Denise Vanessa Grüneberg und Markus Wilms befasst. Außerdem war eine Beamtin des Bundeskriminalamts geladen, die die Facebook-Auftritte der Gruppe ausgewertet hatte. Ihre Sorglosigkeit im Internet hatte den im Mai 2015 Verhafteten Hohn und Spott eingebracht.

Die BKA-Mitarbeiterin G. wurde vor Gericht zu den Facebook-Aktivitäten der OSS und der einzelnen Mitglieder befragt. Sie berichtete, dass von deren erstem Treffen ein ganzes Fotoalbum mit 50 Aufnahmen in dem »sozialen Netzwerk« veröffentlicht worden war. Die Ermittlerin und das Gericht versuchten zudem, »ausländerfeindliche« und »ausländerkritische« Beiträge zu unterscheiden. Die Gruppe habe sich auf Facebook »vorwiegend kritisch« mit Asylbewerbern, Geflüchteten und der Politik auseinanderge...

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