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15.07.2016 / Inland / Seite 5

CETA quicklebendig

SPD-Spitze formiert sich gegen »totes« Handelsabkommen TTIP. Abkommen mit Kanada bereitet dagegen keine Sorgen

Ralf Wurzbacher

Quo vadis TTIP? In der heute zu Ende gehenden 14. Verhandlungsrunde über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen den USA und Europa fällt vielleicht bereits eine Vorentscheidung, ob aus dem Plan überhaupt noch etwas wird. Weil sich die US-Amerikaner in strittigen Fragen zuletzt kompromisslos zeigten, wird inzwischen offen über einen Abbruch der Gespräche spekuliert. Spitzenpolitiker der SPD halten ein Scheitern sogar für ausgemacht und leisten damit Vorfeldarbeit für einen wohlfeilen Kurswechsel ihres Parteichefs Sigmar Gabriel. Am EU-Kanada-Abkommen CETA wollen die Genossen hingegen festhalten.

»Ich sehe praktisch keine Chance mehr, dass es mit der Obama-Administration noch eine Einigung über TTIP geben wird«, äußerte sich zu Wochenanfang Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im EU-Parlament, im Berliner Tagesspiegel. Zudem sorgten am Montag neue Enthüllungen der Umweltorganisation Greenpeace für Ärger. Demnach könn...

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