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14.07.2016 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Schaulaufen in China

EU-Kommission will europäische Stahlindustrie »verteidigen«. Beijing plädiert für gemeinsame Maßnahmen gegen Wirtschaftskrise

Simon Zeise

Am Mittwoch endete der zweitägige China-EU-Gipfel in Beijing. Eine geplante gemeinsame Pressekonferenz wurde am Dienstag abgesagt. Das Urteil des Internationalen Schiedshofs in Den Haag, der Chinas Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer nicht anerkannte, überschattete die Gespräche (siehe jW vom 13. Juli).

Die EU ist Chinas größter Handelspartner, und die Volksrepublik ist der zweitgrößte Handelspartner der EU nach den USA. Gespräche über Chinas Status einer Marktwirtschaft und der Stahlhandel sollten eine Rolle spielen. Bei der Aufnahme in die Welthandelsorganisation (WTO) 2001 war China bis Ende 2016 der Marktwirtschaftsstatus in Aussicht gestellt worden. Noch ist die Volksrepublik als »Nichtmarktwirtschaft« eingestuft. Dadurch ist es Handelspartnern möglich, schnell umfangreiche Strafzölle zu verhängen. Das EU-Parlament hatte sich im Mai mit großer Mehrheit gegen den Marktwirtschaftsstatus ausgesprochen. Brüssel wirft Beijing vor, Europa mit Stahl zu ...

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