02.07.2016 / Wochenendbeilage / Seite 1 (Beilage)

»Wer nur die USA sieht, entschuldigt den deutschen Imperialismus«

Gespräch mit Tobias Pflüger. Über die Militarisierung der Bundesrepublik, Proteste gegen die Armee und den seit Jahren schwelenden Streit in der Friedensbewegung

Johannes Supe

Die Bundesrepublik rüstet auf. 130 Milliarden Euro sollen der Armee bis zum Jahr 2030 für investive Ausgaben zur Verfügung gestellt werden. Das sind bis zu 60 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln, die die Bundeswehr insgesamt in den kommenden Jahren erhält. Weiß man bereits, wofür das Geld ausgegeben werden soll?

Heruntergerechnet wären das etwa neun Milliarden Euro pro Jahr, die die Bundeswehr für diese sogenannten investiven Ausgaben erhält. Das ist das Geld für die Beschaffung von Waffen und Ausrüstung. Es gibt eine nicht dementierte Meldung des Verteidigungsministeriums, derzufolge Panzer reaktiviert, also wieder in Betrieb genommen werden sollen. Zudem will man neue anschaffen. Auch in Kampfdrohnen will man investieren. Da hat man sich für die israelische Variante namens Heron TP entschieden. Sie ist auf die Überwachung von Gebieten ausgerichtet, kann aber auch bewaffnet werden. Dann soll noch Geld für die Cyberkriegführung ausgegeben werden.

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