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25.06.2016 / Abgeschrieben / Seite 8

Abgeschrieben: Stellungnahmen der britischen KP und der KPÖ Steiermark zur »Brexit«-Entscheidung

Die Kommunistische Partei Britanniens erklärte am Freitag zur »Brexit«-Entscheidung:

Das Ergebnis des Referendums kommt einem gewaltigen und potentiell desorientierenden Schlag gleich, der sich gegen die herrschende kapitalistische Klasse in Britannien, ihre angeheuerten Politiker und ihre imperialistischen Verbündeten in der EU, den USA, dem IWF und der NATO richtet. Das Volk hat gesprochen, und sein souveräner Wille gebietet jetzt, dass das Parlament in Westminster seine Entscheidung akzeptiert und umsetzt. Die Linke muss ihre Anstrengungen nun verdoppeln, um das Referendum in eine Niederlage für die gesamte Achse aus EU, IWF und NATO zu verwandeln. (…)

Die Kommunistische Partei vertraut auch nicht darauf, dass eine Tory-Regierung, die von anderen mit dem Großkapital, dem Imperialismus und dem Neoliberalismus verbündeten Parlamentariern wie Boris Johnson, Michael Gove, Liam Fox und Iain Duncan Smith geführt wird, sich dem Druck der City of London (dem Bör...

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