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16.06.2016 / Ausland / Seite 6

Quadratur des Kreises

Portugal wehrt sich diskret gegen Gängelung aus Brüssel. Heftiger Streit um Bildungspolitik

Peter Steiniger

Der Konjunkturmotor stottert. Die Aktien der führenden Unternehmen Portugals verzeichnen an der Börse Lissabons ein neues Quartalstief. Um ihn zum Laufen zu bringen, ist die seit etwas mehr als einem halben Jahr im Amt befindliche Minderheitsregierung des Sozialisten António Costa weiter auf EU-Milliarden angewiesen. Gleichzeitig möchte sich das vom Linksblock, den Grünen und den Kommunisten (PCP) tolerierte Kabinett die Brüsseler Ingenieure möglichst vom Hals halten. Die nach deren Vorgaben von den konservativen Vorgängerregierungen exekutierte Sparpolitik hatte die seit Jahren kriselnde Wirtschaft des Landes weiter abgewürgt. Der mit dem EU-Rettungsschirm der Troika, unter dem Portugal bis 2014 geführt wurde, verknüpfte Sozialkahlschlag war von den Wählern im vergangenen Herbst dann deutlich quittiert worden. Seitdem arbeitet Portugals neue Regierung mit einigem Erfolg an der Quadratur des Kreises. Offiziell folgt sie den Brüsseler Budgetvorgaben – ohne...

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