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11.06.2016 / Inland / Seite 4

»Aus CETA kommt man nie wieder raus«

ATTAC lud zu einer kontroversen Podiumsdiskussion. Bayerisches Wirtschaftsministerium laviert

Rolf-Henning Hintze, München

Wenn man »CETA einmal unterschrieben hat, kommt man nie wieder raus«, stellte die Freihandelsexpertin und Buchautorin Ulrike Herrmann am Montag auf einer gut besuchten Podiumsdiskussion in München nüchtern fest. Einer der Zuhörer mochte das kaum glauben und meldete sich mit der Frage zu Wort, ob er das wirklich richtig verstanden habe. Die Kündigung des CETA-Vertrags könnte nur einstimmig von allen 28 EU-Mitgliedsstaaten beschlossen werden, aber das sei praktisch unmöglich, erläuterte Ulrike Herrmann.

Das Podium hatten die Veranstalter, ATTAC und das aus 25 Organisationen bestehende Bündnis »Stop TTIP München«, bewusst mit zwei Befürwortern und zwei Gegnern des geplanten Abkommens besetzt. Der schwierigste Part fiel dabei dem Vertreter des bayerischen Wirtschaftsministeriums, Michael Gotsch­lich, zu. Der Leiter des Referats Grundsatzfragen der Außenwirtschaft hatte zugesagt, nachdem eine Reihe von CSU-Politikern auf EU-Ebene, im Bundestag und im Landta...

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