Gegründet 1947 Donnerstag, 21. Februar 2019, Nr. 44
Die junge Welt wird von 2161 GenossInnen herausgegeben
10.06.2016 / Ansichten / Seite 8

Gemeinsam spionieren

»Antiterrorzentrum« in Den Haag

Matthias Monroy

Der Bundestag hat gestern über ein neues Gesetz zum »besseren Informa­tionsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus« beraten. Der Entwurf behandelt auch die Zusammenarbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) mit sämtlichen EU- und NATO-Mitgliedsstaaten. Geplant ist die Teilnahme des deutschen Inlandsgeheimdienstes an gemeinsamen Datenbankprojekten. Zunächst ist die Rede von der Beobachtung »dschihadistischer Rückkehrer« aus Syrien oder dem Irak. Wer aber in den nächsten Jahren ebenfalls auf den Radarschirm der Nachrichtendienste und Exekutivorgane gerät, ist wie immer offen: So könnten Befreiungsbewegungen oder auch Fluchthelfer zum Ziel der Dienste werden. Die Bekämpfung von Cyberangriffen »fremder Mächte« ist im deutschen Gesetz jedenfalls schon avisiert.

Der Vorschlag zu mehr Polizei- und Geheimdienstkooperation kommt nicht aus heiterem Himmel. Europäische Inlandsna...

Artikel-Länge: 2826 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

18,60 Euro/Monat Soli: 23,60 €, ermäßigt: 11,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €