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08.06.2016 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Mission: Impossible

Ist China eine »Marktwirtschaft« im WTO-Sinne? Zweifel daran könnten ein globales Wirtschaftsbeben auslösen. Der Westen schickt Angela Merkel vor

Dieter Schubert

Am Sonntag ist wieder Jetlag angesagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel macht sich auf nach Peking. Wieder, denn die letzte Visite liegt gerade einmal sieben Monate zurück. Es gibt gewichtige Gründe dafür: Es geht um den Handel zwischen der Volksrepublik und der EU, die Wirtschaftsbeziehungen und die daraus erwachsenden politischen Implikationen.

Knackpunkt ist eine Frage, die sich aus der Mitgliedschaft Chinas in der Welthandelsorganisation WTO ergibt: die Anerkennung als »Marktwirtschaft«. Ende des Jahres läuft die entsprechende 15jährige Übergangsfrist für die inzwischen zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, die zudem als größte Industrie- und Exportmacht gilt, ab. Zwar haben fast 100 der 153 WTO-Mitglieder die Anerkennung bereits ohne großes Ritual vollzogen, die USA und deren wichtigste »Follower« allerdings nicht. Jetzt droht die Zeit abzulaufen, in der man im Westen einen Kompromiss zu erreichen hofft. China will und braucht die Anerkennung als Grundla...

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