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04.06.2016 / Inland / Seite 2

Eine Grausamkeit gestrichen

Regierung kippt geplante Hartz-IV-Kürzungen bei Kindern Alleinerziehender

Der Plan von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hatte Empörung in zahlreichen Sozialverbänden hervorgerufen. Der Gesetzentwurf zur »Rechtsvereinfachung« für Hartz-IV-Bezieher sah vor, dass Alleinerziehenden der Kinderregelsatz gekürzt werden sollte, wenn der Nachwuchs Zeit beim anderen Elternteil verbringt (siehe u. a. jW vom 1.6.). Dieses Vorhaben ist nun vom Tisch.

Nahles habe mit den Koalitionsfraktionen vereinbart, dass die entsprechenden Passagen aus dem derzeit im Bundestag beratenen Entwurf herausgenommen werden, sagte eine Ministeriumssprecherin am Freitag gegenüber der Deutschen Presseagentur. Fachleute hatten in einer Bundestagsanhörung am Montag vor einer Umsetzung der Pläne gewar...

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