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31.05.2016 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Portugal folgt nicht

Versuchter Ausbruch aus dem Sparzwang: Regierung trotzt Forderungen Brüssels und beschließt sozial gerechtere Maßnahmen

Robert Ojurovic

Seit sechs Monaten regiert im Land des Fado wieder die Zuversicht. Der berühmte portugiesische Musikstil, besungen werden Sehnsucht, unglückliche Liebe und die guten alten Zeiten, findet im politischen Alltag derzeit kaum Stoff. Wegbereiter dafür scheint der neue Premierminister des Landes zu sein, der Sozialist António Costa, den man in seiner Heimat oft und gern als »chronischen Optimisten« bezeichnet. Und die Portugiesen haben gute Gründe, mit ihm und seinem Bündnis zufriedener zu sein als mit den Herrschaften in den langen Jahren unter der Knute des Kürzungsdiktats.

Nachdem die Mitte-rechts-Regierung unter Pedro Passos Coelho bei der Parlamentswahl im Oktober ihre Mehrheit verloren hatte, wurde Costa vom damaligen Präsidenten Aníbal Cavaco Silva mit der Regierungsbildung beauftragt. Es gelang ihm Ende November 2015 nicht nur, eine Minderheitsregierung zu bilden, sondern er brachte etwas zustande, das in den 40 Jahren zuvor unvorstellbar schien: Er vere...

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