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13.05.2016 / Titel / Seite 1

Putsch in Brasilien

Umsturz im größten Land Südamerikas: Senat setzt Präsidentin Dilma Rousseff ab

Peter Steiniger

Der Ball ist im Netz, die Rechte kehrt zurück an die Macht. Das Ergebnis der brasilianischen Präsidentschaftswahlen vor nur achtzehn Monaten ist Makulatur. Der Putsch trägt keine Uniformen, sondern beruft sich auf die Verfassung. Am Donnerstag folgte der Senat in Brasilia nach einer Marathonsitzung einer Empfehlung seines Ausschusses, gegen die vom Volk direkt bestimmte Präsidentin Dilma Rousseff von der linken Arbeiterpartei (PT) ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Der Prozess zu ihrem Sturz gründet sich auf konstruierte Vorwürfe zu geschönten Haushaltszahlen.

Während sich im Nationalkongress das Spiel in vorhersehbarer Richtung entwickelte – die meisten Senatoren hatten sich bereits vorab festgelegt – demonstrierten vor dem Gebäude Tausende Menschen zur Verteidigung der Demokratie. Polizeikräfte stoppten deren Marsch zum Senat unter Einsatz von Tränengas und Pfefferspray. Einen Vorgeschmack auf kommende Repression erhielten auch linke Demonstranten ...

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