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03.05.2016 / Abgeschrieben / Seite 8

Pressemitteilungen von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke (beide Die Linke)

Sevim Dagdelen, Sprecherin für internationale Beziehungen der Bundestagsfraktion Die Linke, erklärte am Montag anlässlich der jüngsten Äußerungen des türkischen Botschafters Hüseyin Avni Karslioglu, wonach es nicht Aufgabe der nationalen Parlamente sei, die Vertreibung und Vernichtung von Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord zu verurteilen, in einer Pressemitteilung:

Die Vorgaben des türkischen Botschafters, worüber der Bundestag zu entscheiden hat und worüber nicht, sind dreist und demokratiefeindlich. Die Einschüchterungsversuche und Drohgebärden des türkischen Botschafters sollten unmissverständlich vom Auswärtigen Amt zurückgewiesen werden. Ankara braucht offensichtlich Nachhilfe in Gewaltenteilung und Souveränität des Bundestages.

Zwischen 1915 und 1918 wurden im damaligen Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier vertrieben und getötet. Die Verurteilung des Genozids durch den Deutschen Bundestag ist überfällig, zumal das damalige Deutsche Rei...

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