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02.05.2016 / Thema / Seite 12

»Kollege Hoffmann, Sie irren!«

Illusionäre Hoffnungen in bezug auf TTIP und zweifelhafte Analysen zum Arbeitsrecht. Ein offener Brief an den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann

Werner Rügemer

Sehr geehrter Herr Kollege Hoffmann, anlässlich des Besuchs von US-Präsident Barack Obama bei der gerade zu Ende gegangenen Hannover-Messe erklärten Sie: Die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) müssten auch von den USA anerkannt werden, das würde Druck auf die US-Bundesstaaten ausüben, damit die Normen umgesetzt werden. Außerdem hätten die USA im bereits ausverhandelten Abkommen zur Transpazifischen Partnerschaft (TPP) schon gefordert, dass die ILO-Kernnormen anerkannt werden.

Kollege Hoffmann, Sie irren. Die Würfel für die Ablehnung der ILO-Normen beim Verhandlungspartner USA sind längst gefallen. Beginnen wir mit der TPP, welche die USA mit südamerikanischen und asiatischen Staaten beschlossen haben. Da haben sich, im Unterschied zu Ihrer Behauptung, die USA nicht auf die ILO-Normen festgelegt. Im Kapitel 19 »Trade and Labour« fängt es zwar gut an: »Alle Unterzeichnerstaaten werden in ihren Gesetzen und Regulierungen und dami...

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