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20.04.2016 / Ausland / Seite 6

Für das Recht auf Veränderung

Irlands Linke arbeitet am Aufbau einer Einheitsfront

Uschi Grandel, Dublin

Am vergangenen Freitag schlug im irischen Parlament Dáil Éireann in Dublin der dritte Versuch fehl, eine Regierung zu bilden. Eigentlich haben die beiden großen konservativen Parteien, Fine Gael und Fianna Fáil, mit zusammen 94 der insgesamt 158 Sitze eine satte Mehrheit. Zudem vertreten beide eine ähnliche neoliberale Kürzungs- und Privatisierungspolitik.

Von jeweils einer der beiden Parteien geführte Regierungen dominierten bisher die irische Politik. So kommt es einem politischen Erdbeben gleich, dass bei den Parlamentswahlen am 26. Februar keine der beiden Parteien genügend Parlamentssitze gewonnen hat, um eine Regierung unter Einbeziehung einer kleineren Partei zu bilden. Seit 2011 hatte Fine Gael gemeinsam mit der sozial­demokratischen Labour Party regiert; diese verlor im Februar allerdings 26 ihrer bislang 33 Sitze und kommt somit nicht mehr als Mehrheitsbeschafferin in Frage. in Frage. Seit die Möglichkeit einer großen Koalition im Raum steht, st...

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