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08.04.2016 / Inland / Seite 5

Aufwachsen in Armut

Sozialverbände kritisieren »Bildungs- und Teilhabepaket«. Regierung sieht Chancengleichheit gewahrt

Simon Zeise

Vor fünf Jahren hatte die Bundesregierung unter der damaligen Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) das »Bildungs- und Teilhabepaket« (BuT) eingeführt. Der Deutsche Kinderschutzschutzbund und der Paritätische Gesamtverband zogen am Donnerstag in Berlin eine Bilanz.

Von der Leyen, die heutige Verteidigungsministerin, hatte das Paket geschnürt, weil das Bundesverfassungsgericht am 9. Februar 2010 beanstandet hatte, dass das bestehende Verfahren der Regelsatzbemessung für Hartz-IV-Bezieher verfassungswidrig sei. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums müsse auch die Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben ermöglichen.

Diesem Anspruch sei die Bundesregierung nicht nachgekommen, sagte der Präsident des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers. Vielmehr sei die Kinderarmut anhaltend hoch. 2,7 Millionen Kinder seien derzeit auf staatliche Leistungen angewiesen. »Sie wachsen in Armut auf, mit e...

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