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07.04.2016 / Ausland / Seite 6

Ankara zündelt

Türkei sorgt für Unruhe auf Zypern und im Kaukasus. Erdogan will PKK-Anhängern Staatsbürgerschaft entziehen

Nick Brauns

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will Anhänger der Arbeiterpartei Kurdistans PKK ausbürgern. »Wir müssen alle Maßnahmen ergreifen, um die Anhänger der Terrororganisation unschädlich zu machen, einschließlich der Aberkennung ihrer Staatsbürgerschaft«, erklärte Erdogan am Dienstag auf einer Versammlung von Juristen in Ankara. Ein solches Vorgehen hat in der Türkei Tradition. Bereits nach dem Militärputsch vom 12. September 1980 hatte die Junta ein Dekret erlassen, wonach jedem türkischen Bürger die Staatsangehörigkeit aberkannt wird, »der im Ausland gegen die innere und äußere Sicherheit der Republik Türkei arbeitet«. Betroffen waren Hunderte vor allem linke Oppositionelle, die nach Europa geflohen waren. Erdogans Ausbürgerungspläne zielen allerdings nicht nur auf Emigranten, sondern auch auf einen Großteil der Kurden in der Türkei. Ein solcher Schritt käme deutschen Politikern entgegen, die angesichts der im Rahmen des EU-Türkei-Flüchtlin...

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