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07.04.2016 / Inland / Seite 4

Sowas von 2015

Im Geiste des letzten Frühjahrs: Der Abschlussbericht einer Expertenkommission zur Flüchtlingspolitik

Michael Merz

Armin Laschet bemühte Metaphern aus der Welt des Sports, um den Umgang mit Flüchtlingen in der jüngsten Vergangenheit und in der Gegenwart zu charakterisieren. Der CDU-Vizechef agierte für die Robert-Bosch-Stiftung als Vorsitzender einer Expertenkommission zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik. Am Mittwoch legte diese in Berlin ihren Abschlussbericht vor. »Unser Land hat im letzten Jahr einen enormen Sprint bei der Unterbringung und Versorgung geleistet. Der Marathon der Integration liegt größtenteils noch vor uns«, erklärte Laschet. Im März 2015 hatte das Gremium seine Arbeit aufgenommen. Für den CDU-Vize gab es seither einen »extremen Stimmungsumschwung – von ›Refugees Welcome‹ hin zu einer Polarisierung der Gesellschaft«.

In der Zwischenzeit kamen nicht nur Hunderttausende Schutzsuchende ins Land. Die Regierung nutzte sich ausbreitende Ressentiments, um deren Rechte zu unterwandern. Sei es mit dem Durchpeitschen der Asylpakete I und II oder mit den ...

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