Jetzt zwei Wochen gratis testen.
Gegründet 1947 Donnerstag, 30. Mai 2024, Nr. 123
Die junge Welt wird von 2751 GenossInnen herausgegeben
Jetzt zwei Wochen gratis testen. Jetzt zwei Wochen gratis testen.
Jetzt zwei Wochen gratis testen.
22.03.2016 / Inland / Seite 5

Knausern beim Minimum

»Asylpaket II« und Hartz-IV-Novelle: Wie die Bundesregierung den Bedarf zur Existenzsicherung kleinrechnet. Widerspruch aus der Länderkammer

Susan Bonath

Eigentlich hatte sich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in drei Urteilen 2010, 2012 und 2014 klar ausgedrückt: Hartz IV und Grundsicherung entsprechen dem »soziokulturellen Existenzminimum«. Dieses stehe jedem in Deutschland Lebenden zu, unabhängig von Aufenthaltsstatus oder Wohlverhalten. Die Bundesregierung rechnet die ohnehin kleinen Summen dennoch weiter klein, wo es geht. Das zeigte zuletzt der Bundesrat auf, der am Freitag zur geplanten Hartz-IV-Reform Ste...

Artikel-Länge: 4549 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

50,70 Euro/Monat Soli: 64,70 €, ermäßigt: 33,70 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

25,70 Euro/Monat Soli: 36,70 €, ermäßigt: 16,70 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

50,70 Euro/Monat Soli: 64,70 €, ermäßigt: 33,70 €