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10.03.2016 / Ausland / Seite 6

Ein Winzling macht Druck

Marshallinseln klagen vor Internationalem Gerichtshof gegen Atommächte

Thomas Berger

Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag haben am Montag die mündlichen Anhörungen zur Klage der Marshallinseln gegen die neun Atommächte begonnen. Noch bis zum 16. März dauert dieses Vorabverfahren an, in dem zunächst darüber entschieden wird, ob der eigentliche Prozess eröffnet wird. Schon jetzt aber ist die juristische Auseinandersetzung ein Meilenstein, wagt doch eine winzige Inselnation aus dem Südpazifik den Versuch, einige der mächtigsten Staaten der Welt vor Gericht zu bringen.

Im Kern geht es bei der am 24. April 2014 von der Regierung der Marshallinseln eingereichten Klage um den Vorwurf, dass die USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, China, Israel, Indien und Pakistan ihrer internationalen Verpflichtung nicht nachkommen, nach Kräften für nukleare Abrüstung einzutreten. Konkret wird jedoch nur gegen drei der neun Staaten – Großbritannien, Indien und Pakistan – verhandelt, denn die anderen erkennen die Zuständigkeit des Tribunals nicht...

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