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05.03.2016 / Thema / Seite 12

Vom Paulus zum Saulus

Die Slowaken wählen am Samstag ein neues Parlament. Die dortige Sozialdemokratie mit ihrem Frontmann Robert Fico hat in der Zeit der Alleinregierung seit 2012 viel von ihrem Profil verloren

David X. Noack

Die Slowaken wählen am heutigen Samstag nach Ablauf der vierjährigen Legislaturperiode ein neues Parlament. Allen Umfragen zufolge wird die Sozialdemokratie (Smer-SD) erneut stärkste Kraft werden. Als sie 2006 in die Regierung eintrat, befürchteten neoliberale Berliner, Brüsseler und Washingtoner Technokraten das Schlimmste. Unter der Führung des Parteigründers Robert Fico hatte die damals weit links stehende Sozialdemokratie in dem kleinen mittelosteuropäischen Land die erste nichtneoliberale Regierung seit 1998 gebildet. Als Juniorpartner holte sich die Smer die ideologisch schillernde sozialpaternalistische, linksnationalistische ĽS-HZDS sowie die rechte Nationalpartei SNS mit ins Boot. Der Gegenwind aus dem Westen ließ nicht lange auf sich warten. In der deutschsprachigen Presse machten Beschreibungen wie »Pjöngjang an der Donau«, »Kabinett des Grauens« und »Tyrannei der Mehrheit« die Runde. Die Einstufung Ficos als »Hugo Chávez Europas« könnte zwar ...

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