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02.03.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

»Der Kampf geht weiter«

Die Wahlen in den »Volksrepubliken« sind verschoben, der Minsker Friedensprozess stagniert,und die kommunistische Bewegung ist im Wiederaufbau. Gespräch mit Boris Litwinow

Susann Witt-Stahl

Nach Anraten von Russland, Frankreich und Deutschland hatten die international nicht anerkannten Volksrepubliken in der Ostukraine ihre ihre für vergangenen Herbst geplanten Kommunalwahlen auf den 21. Februar verschoben. Warum fanden sie nun erneut nicht statt?

Der Minsk-Prozess erfordert eine Anpassung der Wahlgesetze, die laut der getroffenen Vereinbarungen von der Regierung in Kiew auf den Weg gebracht werden müsste. Aber von ukrainischer Seite wird der Vorgang nicht mit den Volksrepubliken diskutiert. Es gibt keine Annäherung. Angesichts der schwierigen Verhandlungslage ist die Regierung der Volksrepublik Donezk, DNR, bereit, die Wahlen noch einmal auf April zu verschieben. Ich selbst halte einen Termin im September oder Oktober für besser.

Warum sind die Kommunalwahlen aus Ihrer Sicht so wichtig?

Wir haben einen demokratisch gewählten Volksrat, ein Staatsoberhaupt und eine funktionierende Exekutive. Die Volksmilizen sind eine Armee, die die Bü...

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