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24.02.2016 / Abgeschrieben / Seite 8

»Wem die Brandstifter nutzen«

DKP zu Pogromstimmung; Sächsischer Linke-Fraktionsvorsitzender zu Sachsen

Unter dem Titel »Wem die Brandstifter nutzen« erklärte der DKP-Parteivorstand am Montag in einer Pressemitteilung zur Pogromstimmung gegen Flüchtlinge :

»Rassisten bedrohen Flüchtlinge. Gegen wen setzt die Polizei Gewalt ein? Gegen Kinder, die Angst vor dem Mob haben.« Das stellt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit Blick auf die Ereignisse vom Donnerstag im sächsischen Clausnitz fest, die inzwischen durch zwei Videos bekannt wurden und für Empörung sorgen.

In Clausnitz bedroht ein rassistischer Mob Flüchtlinge, die ihre Unterkunft beziehen wollen. In Bautzen behindern jubelnde Anwohner die Feuerwehr, die nach einem Anschlag den Brand in einer Flüchtlingsunterkunft löscht. In Deutschland breitet sich Pogromstimmung aus. Was tut die Bundesregierung? Die Kanzlerin will enger mit der türkischen Terrorregierung zusammenarbeiten, sie will die Flüchtlinge für die Bedürfnisse der großen Konzerne zurichten, sie will vom Menschenrecht auf Asyl nur wenig mehr...

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