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17.02.2016 / Antifa / Seite 15

Posse mit offenen Fragen

Überwachung des früheren Wehrsportgruppenchefs Hoffmann begann nach Hinweis auf neuen Rechtsterrorismus und Anzeige gegen »Provokateur«

Claudia Wangerin

Vergangene Woche war der 78jährige Karl-Heinz Hoffmann, ehemals Chef der nach ihm benannten rechten Wehrsportgruppe, mal wieder in den Schlagzeilen. Anlass war eine von ihm angestrengte Klage gegen Überwachungsmaßnahmen durch den Verfassungsschutz, die er im Nachhinein für unrechtmäßig erklären lassen wollte. Von April 2012 bis Januar 2013 hatte der Inlandsgeheimdienst seine Telekommunikation und seine Konten überwacht.

Das Berliner Verwaltungsgericht stellte am 10. Februar das Verfahren ein. Hoffmann hatte sich bereit erklärt, die Klage zurückzuziehen, nachdem das Bundesinnenministerium einen Formfehler eingeräumt hatte. Die Genehmigung für die Überwachung seiner Konten trug demnach die Unterschrift einer »nicht zeichnungsberechtigten Person«. Anlass für die Beobachtung war der Hinweis einer nicht näher benannten Quelle auf Anschlagspläne einer bislang unbekannten rechtsterroristischen Gruppe.

Der Beginn der Ausspähmaßnahmen stand zumindest zeitlich im Zus...

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